Ein Volksentscheid = eine Empfehlung?

schneeengel

…da sitze ich hier in graz und verfolge gespannt die diskussion um den guten alten flughafen tempelhof. an diesem sonntag ist der lang erkämpfte volksentscheid. die berliner sollen über “ihren” flughafen, besser gesagt, um die zukunft dessen abstimmen. die große frage dabei: bringt diese abstimmung überhaupt etwas? der regierende bürgermeister klaus wowereit hat bereits gesagt, dass das ergebnis für ihn nur einen empfehlenden charakter hätte. als berliner würde ich sagen, das ergebnis geht ihm also am a***** vorbei. egal, wie es ausgeht: kann man einen volksentscheid einfach so ignorieren, kann man den willen des volkes lediglich “empfehlend” sehen? soll ich gesetze ab jetzt auch nur noch “empfehlend” sehen?

hätte dann was vom grazer handy-verbot in bus und straßenbahn! 😉

schneeengel

2 Comments

  • […] …da kommt der wowereit gar nicht in verlegenheit, den volksentscheid nur als empfehlung zu sehen. der volksentscheid ist gescheitert. nun hat auch das volk sich gegen einen erhalt des verkehrsflughafens tempelhof entschieden. es stimmten zwar insgesamt über 60% für den erhalt, doch fehlten knapp 70.000 stimmen, damit der entscheid durchgegangen wäre. […]

  • Ja ja die Volksentscheide: hat auch was von der Waldschlößchenbrücke…

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